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Fusionen brauchen transparante Basis

Die Grünliberalen Zofingen finden den Weg, über Gemeindezusammenschlüsse zu effizienter verwalteten Räumen zu kommen, einen guten und notwendigen Ansatz. Angesichts der Tatsache, dass im Bezirk Zofingen eine Mehrheit der Gemeinden vom Finanzausgleich abhängt, müssen auch in dieser Region Fusionen ein ernsthaftes Thema sein. Deshalb stehen die Grünliberalen der Idee der Stadt-Region Zofingen positiv gegenüber. Mit einem solchen oder ähnlichen Projekt könnte die Region neu und stärker positioniert werden im Mittelland.

Damit die betroffenen Bevölkerungen aber Kosten und Nutzen einer Fusion einigermassen einschätzen können, ist eine transparente und kritische Auslegeordnung vorzunehmen. Dies betrifft einerseits die Kostenseite. Kostentransparenz und das Aufzeigen verschiedener finanzieller Szenarien sind für die Grünliberalen eine unabdingbare Basis. Dabei sind nicht nur die kurzfristigen Kosten zu berücksichtigen, sondern auch der mittel- und längerfristige Investitionsbedarf. Klarer aufzuzeigen ist zudem das kurz- bis längerfristige Synergiepotential, da dies aus grünliberaler Sicht eine Kerngrösse für eine Fusion ist.

Genauso wichtig ist für die Grünliberalen aber auch die ökologische Auslegeordnung. Ein Fusionsprojekt muss Rechen- schaft darüber ablegen können, welche Konsequenzen die Fusion auf die Raumplanung und den Verkehr hat. Massnahmen zur Eindämmung der Zersiedelung gehören ebenso in eine Fusionsvereinbarung wie ein Mobilitätsmanagement. Fusionen dürfen nicht primär ein Mittel dazu sein, zusätzliches Bauland einzugemeinden und Mehrverkehr zu produzieren.

Synergieeffekte sowie gescheite Raumplanung und effektives Verkehrsmanagement – diese Anforderungen werden aus Sicht der Grünliberalen primär bei einem grösseren Fusionsprojekt erreicht, welches beispielsweise alle Gemeinden des unteren Wiggertals umfassen würde.

Aufgrund dieser oben erläuterten generellen Anforderungen an Fusionen kommen die Grünliberalen Zofingen zu einem mehrheitlichen Nein zum aktuellen Zusammenschlussprojekt mit Uerkheim. Weder ist die notwendige Transparenz bezüg- lich Kosten, Synergiemöglichkeiten und Investitionsrisiken vorhanden noch werden die raumplanerischen sowie verkehrstechnischen Konsequenzen ernsthaft und kritisch gewürdigt.

Die Grünliberalen sind nicht grundsätzlich gegen einen Zusammenschluss, doch ist diese nur in einem grösseren Kontext, d.h. im Rahmen einer breiteren regionalen Fusion sinnvoll. Das Nein der Grünliberalen erfolgt erst nach reiflichem Abwägen, da die Situation von Uerkheim durchaus ernstgenommen werden muss und es zweifellos richtig war, dass die Gemeinde die Fühler ausgestreckt hat für eine Fusion. Die Grünliberalen sind aber auch überzeugt, dass ein Nein am 20. Januar nicht das Ende jeglicher Fusionsabsichten im Bezirk bedeutet. Dagegen spricht nur schon die Tatsache, dass der finanzielle Druck auf die Gemeinden weiter zunehmen wird. Ein Nein am 20. Januar ist deshalb keinesfalls ein Nein zu Fusionen, es ist nur ein Nein zu einem Projekt, welches punkto Transparenz und Ausgewogenheit nicht zu überzeugen vermag.